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Universitätsversammlung, Präsident stellt sich erneut zur Wahl

Bericht zur Universitätsversammlung vom 30.01.2013

Bericht der Findungskommission. Einziger Präsidentschaftskandidat stellt sich vor. Antrag der Fachschaften wird durch Professorium abgelehnt.

Am Mittwoch 30.01. fand eine Sitzung der Universitätsversammlung, kurz UV, statt. Fast alle der 61 Mitglieder und viele Gäste fanden sich im neuen Hörsaal im Maschinenhaus zusammen. Neben zwei Anträgen von uns Studierenden war die Vorstellung von Herrn Prömel als einzigem Kandidat für das Amt des Präsidenten Thema der Sitzung.

Bericht Findungskommission

Professor Bald berichtete für die Findungskommission über BewerberInnen und die Suche nach weiteren KandidatInnen. Dieser Bericht sollte dem gestellten Antrag der Studierenden entgegenkommen, da wohl auch das Professorium hier Missstände erkannt hatte. Prof. Bald musste erklären, warum sich keine geeigneten GegenkandidatInnen beworben hatten. Deutlich wurde dies unter anderem durch die Frage einer Studentin, ob das Präsidial-Amt der TU Darmstadt so unattraktiv sei, dass sich niemand weiteres beworben hat oder wie er sich das erklären könne.
Kritikpunkt ist die Tatsache, dass nur ein Kandidat zur Wahl steht. Nach Hessischem Hochschulgesetzt soll die Findungskommission mehrere Kandidaten aufstellen. Die Studierenden sehen sich wie schon bei der letzten Präsidentschaftswahl nur mit einer Person konfrontiert.
Herr Bald mutmaßte, dass sich mögliche KandidatInnen vielleicht nicht beworben hätten, um nicht gegen den aktuellen Präsidenten antreten zu müssen.

Außerdem wurde Kritik am Verfahren an sich geübt. Bis zu diesem Bericht wussten die Mitglieder der UV weder die Anzahl der BewerberInnen noch eine Begründung für die alleinige Aufstellung von Herrn Prömel durch die Findungskommission und den Hochschulrat.
Herr Bald hat die Intransparenz durch schlechte Protokollführung und schlechte Kommunikation durch die VertreterInnen des UV-Vorstandes erklärt. Gleichzeitig wurde festgestellt, dass diese Problematik vor allem in der Studierendenschaft wahrgenommen wurde. Der damalige Vertreter der Studierenden im UV-Vorstand räumte jedoch keine Fehler ein.
Es besteht großer Unmut über die schlechte Kommunikation im Vorfeld durch den UV-Vorstand, was sich inzwischen, durch die Neubesetzung des Postens mit Nina Eisenhardt, deutlich verändert hat.

Vorstellung des Kandidaten Prömel und Fragerunde

In einer ungewohnt leidenschaftlichen Rede, sprach Prömel viele Themen unserer TU an. Oft blieben die Aussagen aber oberflächlich. Ein Loblied auf unsere TU Darmstadt konnten wir hören. Zum Beispiel sei mit den erreichten 50% Ingenieurs-, 35% Natur- und 15% Geistes- und Sozialwissenschaften die Uni gut austariert. Es wurde von einer schlanken Verwaltung, handlungsfähigen Entscheidungsstrukturen und einer guten Diskussionskultur gesprochen.
Vielkritisierte Projekte wie die LOEWE-Programme, KIVA, Ingenium, das Deutschlandstipendium und TuCAN wurden als „Chancen die wir genutzt haben“ beschrieben.

Der Anstieg der Studierendenzahlen um 56,1% seit dem WS 07/08 wurden zwar genau beziffert, der Umgang mit ihnen aber nicht erwähnt. Viel mehr wurde schon über die Positionierung der TU geschwärmt, um die besten Studierenden nach Darmstadt zu locken. Man ist also bereits mit Planungen zum Anwerben von Studierenden beschäftigt, wobei man gleichzeitig über die hohen Studierendenzahlen ächzt…

Auf konkrete Nachfrage, ob man denn die Zulassungsbeschränkungen, die man ja wegen Kapazitätsgrenzen eingeführt hat, bei fallenden Studierendenzahlen wieder abschafft, antwortete Prömel erst abschweifend, und nach hartnäckiger Wiederholung der Frage dann aber mit „Dann werden wir die Zulassungsbeschränkungen so schnell wie möglich wieder abschaffen.“

Ein Risiko, welches Prömel ansprach ist die Verschiebung hin zur projektbezogenen Mittelvergabe. Hier erwarten wir eine wesentlich deutlichere Positionierung Prömels, insbesondere außerhalb der Universität. Klare Botschaft bislang ist „Drittmittel sind kein Selbstzweck!“ Im Senat soll bald über die Drittmittelstrategie beraten werden, welche zur Zeit erarbeitet und mit den Fachbereichen abgestimmt wird.

Nachdem grundlegende Themen wie die Zurücknahme von Über-Reglementierung in Studiengängen angesprochen wurden, konnte auch Prömel das Versprechen einer nächsten Universitätskonferenz abgerungen werden. Hier soll der Raum geschaffen werden, in dem alle Statusgruppen gemeinsam über grundlegende Dinge der Uni diskutieren können.

Anträge der Studierenden

Es wurde ein studentischer Antrag besprochen, der den Organen der Studierendenschaft (Fachschaften und AStA) einen Anspruch auf Räume geben sollte. In der Diskussion wurde von den ProfessorInnen angebracht, dass dies Fronten eher verhärten würde und dass man auf das gegenseitige Vertrauen zwischen den Statusgruppen setzen solle. Zitat: „Die Fachschaften sind in den Fachbereichen stark genug, um entsprechende Räume zu bekommen.“
Die Erklärung der Studierenden, dass es zwar keine akuten Probleme, aber grundsätzlich hohes Interesse an einem schriftlichen Statement gibt, wurde von Teilen der anwesenden ProfessorInnen belächelt. Auch wurde klargestellt, dass die Fachschaftenkonferenz und damit fast alle Fachschaften, hinter dem Antrag stehen. Kanzler Efinger hatte überraschend harte Worte für die Studierenden übrig, indem er den Vorwurf formulierte, der Grund des Antrages sei auf eine einzige Fachschaft, die aktuell sehr schlecht mit ihren Räumlichkeiten umgegangen sei, zurückzuführen. Dieser Zustand war den StudierendenvertreterInnen bis dahin nicht bekannt. Erst durch Nachfragen nach der Sitzung bekamen die Studierenden genauere Informationen zu den Vorwürfen.

Der Antrag wurde mit 19 Gegenstimmen zu 18 Fürstimmen bei fünf Enthaltungen knapp abgelehnt. Von den Listen der LHG und der GfS waren zum Zeitpunkt der Abstimmung leider keine VertreterInnen anwesend.

Die studentischen UV-Mitglieder haben bereits angekündigt das Thema in geänderter Form erneut einzubringen.
Ein weiterer Antrag zum Verhalten des Hochschulrats und der Findungskommission in der BewerberInnen-Phase wurde nach nochmalig formulierter Kritik der Studierenden zurück gezogen, da sich vieles beim Bericht durch die Findungskommission erklärt hatte.

Umtrunk im 603qm

Auf Initiative des UV-Vorstandes trafen sich einige Mitglieder der Universität im Anschluss im 603qm zum gemütlichen Ausklingen des Abends. Die beliebte Halle bot Platz für Gesprächsrunden zwischen Studierenden, MitarbeiterInnen und Mitgliedern von Präsidium und Hochschulrat, eine interessante Mischung.


Hintergrundinformationen

UV – ca. 4 Sitzungen im Jahr; 15 Studierende, 15 MitarbeiterInnen, 31 Professoren

UV-Vorstand – Ein Professor, zwei Mitarbeiter und Nina für uns Studierende

Findungskommission – Zusammengesetzt aus dem UV-Vorstand, 2 weiteren Professoren und 6 Hochschulratsmitgliedern

KIVA – Projektantrag der Uni, der vom BMBF akzeptiert wurde und damit 13 Mio € über 5 Jahre an die Uni bringt.

Ingenium – TU Projekt zur Förderung des Wissenschaftlichen Nachwuchses